Das universelle Recht auf Kapitaleinkünfte von Yanis Varoufakis

Universal right to capital income

Der Artikel von Yanis Varoufakis auf der “Project Syndicate” Webseite über das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Muss für alle, die sich ernsthaft mit dem Thema auseinandersetzen wollen. 

Der Schlüssel, um die Debate über das BGE vorwärts zu bringen, ist eine vorurteilsfreie Sicht auf die Verbindung zwischen den gesellschaftlichen Auswirkungen der Automatisierung, der Finanzierung des BGEs und unserem Verständnis über die Freiheit des Individuums.

Hier ein paar Schlüsselaussagen aus dem Text:

- Die Idee, dass du hart arbeitest und Einkommenssteuer ablieferst, währendem ich von deiner Grosszügigkeit lebe und nichts tue, ist unhaltbar. Daher kann ein BGE gesellschaftlich nur legitimiert werden, wenn es nicht mit Steuern finanziert wird.

- Ein bekanntes, weit verbreitetes Gerücht ist, das Reichtum von Individuen erschaffen wird, um dann via Steuern kollektiviert zu werden (um nicht zu sagen ‘enteignet zu werden’). Tatsächlich ist Reichtum hingegen immer im Kollektiv erschaffen worden und wird dann privatisiert von denen, die die Macht dazu haben, die besitzende Klasse. Im Artikel sind Beispiele dazu.

- Wie soll die Gesellschaft am Gewinn der Firmen beteiligt werden. Steuern sind der falsche Ansatz, den Steuern zahlt man für Dienstleistungen, die der Staat den Firmen und Bürgern bietet. Hingegen eine Beteiligung am Aktienkapital einer Firma würde das Investment der Gesellschaft in das Kapital einer Firma widerspiegeln.

- Die Technikfeinde sind die am meistens verkannten Akteuren der Geschichte. Sie sind nicht gegen die Maschinen oder Automatisierung, sondern gegen die Beraubung ihrer Zukunftsaussichten. Unsere Gesellschaft muss die Auferstehung der Maschinen umarmen, denn sie kommt sowieso, aber sie muss sicherstellen, dass der Reichtum, der durch die Maschinen geschaffen wird, zu deren Erschaffern, den Bürgern, zurückfliesst, indem man jedem Bürger Eigentumsrechte an den Maschinen zugesteht, oder anders ausgedrückt, ein gewinnbringendes BGE einführt. 

- im Angesicht der destabilisierenden, technologischen Innovationen könnte das BGE ein neues Verständnis von Freiheit und ausgleichender Gerechtigkeit ermöglichen. Bisherige, unvereinbare, politische Positionen könnten überbrückt werden, und somit zu einer Stabilisierung der Gesellschaft und zu einer Wiederbelebung der Auffassung von einem geteilten Wohlstand führen.

Inspiring reading…

Deutsch: https://www.project-syndicate.org/commentary/basic-income-funded-by-capital-income-by-yanis-varoufakis-2016-10/german

Englisch: https://www.project-syndicate.org/commentary/basic-income-funded-by-capital-income-by-yanis-varoufakis-2016-10

Yanis Varoufakis
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